§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunden und uns als Betreiber des Online-Shops www.socksandmore.ch (im Folgenden „Verkäufer“) abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an. Alle mündlichen und telefonischen Abmachungen müssen, um bindend zu sein, schriftlich bestätigt werden. Das Erfordernis der Schriftlichkeit ist auch dann erfüllt, wenn eine Erklärung in einer E-Mail enthalten ist. Betreiber des Online-Shops www.socksandmore.ch (im folgenden „Online-Shop“) und Ihr Vertragspartner ist die Miller & Beck Bodywear GmbH, Unterdorfstrasse 20, 6247 Schötz (LU).
Unser Warenangebot im Online-Shop richtet sich ausschliesslich an nicht gewerbsmässige Abnehmer mit gewöhnlichem Aufenthalt und einer Lieferadresse in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein (im folgenden „Kunden“).
§ 2 Vertragsabschluss
Unsere Warenpräsentation im Online-Shop ist kein verbindliches Verkaufs-angebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von Ihnen als Kunde aus, in dem Sie nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Button „Bestellung absenden“ anklicken. Der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn wir Ihre Bestellung gemäss Ziffer 2 annehmen. Nach Absenden der Bestellung erhalten Sie durch eine automatisierte E-Mail eine Bestätigung über den Zugang der Bestellung bei uns, die jedoch noch keine Vertragsannahme darstellt (Bestellbestätigung). Die Vertragsannahme erklären wir, in dem wir Ihnen eine Rechnung stellen, per E-Mail bestätigen (Auftragsbestätigung), dass die Ware unser Lager verlässt (Versandbestätigung) oder spätestens durch Auslieferung der Ware. Der Vertrag kommt nur über diejenigen Artikel zustande, die in unserer Rechnung, Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind. Daraus ergibt sich auch abschliessend der Leistungsumfang. Ihr Rückgaberecht (siehe § 6) bleibt von vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt. Aus Sicherheitsgründen ist jeder Bestellvorgang auf einen maximalen Bestellwert (ohne Nebenkosten) in Höhe von CHF 5‘000 beschränkt. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Die bei uns gespeicherten Daten dienen als Nachweis des Vertragsschlusses und der Transaktion.
§ 3 Preise und Nebenkosten
Die in unserem Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Sie werden in Schweizer Franken (CHF) angegeben. Hinzu kommen die im Bestellablauf aufgeführten Versandkosten. Bei speziellen Kundenwünschen (z.B. Expressversand) können weitere Kosten entstehen. Bei bestimmten Zahlungsarten (Paypal, Banküberweisung) können zusätzliche Kosten anfallen.
§ 4 Zahlung und Eigentumsvorbehalt
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt wahlweise per Vorauskasse via Kreditkarte (VISA oder Mastercard) über Paypal, oder auf Rechnung 10 Tage netto mit WIR oder in CHF. Wenn der von Ihnen zu zahlende Betrag mangels ausreichender Kreditkarten- oder Kontodeckung uns nicht endgültig gutgeschrieben werden kann oder aus anderen Gründen rückbelastet wird, sind wir berechtigt, Ihnen eine Schadenspauschale in Höhe von CHF 100.00 für Rückbelastungskosten in Rechnung zu stellen. Die Schadenspauschalen in § 4 Ziff. 2 gelten nur, wenn nicht im Einzelfall ein höherer Schaden entstanden ist. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt. Verrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen Ihnen nur insoweit zu, als Ihr Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Hiervon bleiben Ihre Gegenrechte im Falle von Mängeln der Lieferung unberührt. Bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift des Gesamtkaufpreises einschliesslich eventueller Nebenkosten) behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren in jedem Fall vor. Eine Lieferpflicht unsererseits besteht erst mit erfolgter vollständigen Zahlung. Erfolgt die vollständige Bezahlung nicht innerhalb von maximal 30 Tagen nach Auftragsbestätigung, behalten wir uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten. Als Kunde sind Sie nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor Übergang des Eigentums zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Sie dürfen die Vorbehaltsware nur im Rahmen des ordnungsgemässen Geschäftsgangs weiter veräussern. Für den Fall der Weiterveräusserung treten Sie bereits hiermit alle daraus entstehenden Ansprüche gegen Ihren Abnehmer in voller Höhe als Sicherheit für unsere Forderung an uns ab. Einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder die an uns abgetretenen Forderungen werden Sie uns unverzüglich anzeigen und Dritte auf unsere Rechte hinweisen.
§ 5 Mahnungen und Säumnisfolgen
Bei Lieferungen gegen Rechnung beträgt die Zahlungsfrist 10 Tage netto. Allfällige Mahnungen werden für die erste Mahnung mit 10 Franken, jede weitere Mahnung mit 25 Franken belastet.
Wird die Zahlungsmöglichkeit „WIR“ eingeräumt, beträgt die Zahlungsfrist 10 Tage netto. Nach 30 Tagen Zahlungsverzug ist die Rechnung in Schweizer Franken zu bezahlen, die Zahlungsmöglichkeit mit „WIR“ entfällt.
§ 6 Lieferung und Gefahrenübergang
Wir liefern ausschliesslich an Lieferadressen in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie an der von Ihnen erfassten Rechnungsadresse Ihren Wohnsitz haben. Ist die Lieferung an eine andere Adresse als an den offiziellen Wohnsitz gerichtet, so muss hierzu die Lieferadresse zusätzlich zur Rechnungsadresse erfasst werden. Etwaige Nachforschungen über die wahre Wohnsitzadresse des Kunden beim Einwohneramt verrechnen wir mit Fr. 50.- Aufwandspauschale pro Nachforschungsbegehren. Die Versandkosten sind in § 3 geregelt. Die Versendung der Ware erfolgt durch einen Drittanbieter. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen berechtigt. Unsere Leistung ist eine Schickschuld und ist mit der Übergabe an die Transportperson erfüllt.
§ 7 Rückgaberecht
Sie haben das Recht, die Standardprodukte während 10 Kalendertagen (ab Rechnungsdatum) zurückzugeben. Sonderanfertigungen und / oder Massanfertigungen sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Bitte retournieren Sie die Ware inklusive Beschreibung des Rückgabegrunds und ausreichend frankiert an folgende Adresse:
socksandmore.ch - Miller & Beck Bodywear GmbH, Unterdorfstrassse 20, 6247 Schötz
Sofern sich die Ware in ihrem Originalzustand und originalverpackt befindet, verpflichten wir uns, die Ware zurück zu nehmen. Es versteht sich zudem von selbst, dass wir die Rückgabe nur akzeptieren können, wenn Sie die Artikel komplett, ungewaschen, unbenutzt und unversehrt retournieren. Die Kosten der Rücksendung haben Sie als Kunde zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht. Gefahr und Risiko der Rücksendung liegt bei Ihnen, wir empfehlen eine Rücksendung per Einschreiben.
Bei ordnungsgemässer Rückgabe der Ware werden wir Ihnen nach Prüfung der Ware den bezahlten Gesamtpreis gemäss gewählter Zahlungsart auf Ihr Karten-, WIR- oder Paypalkonto erstatten. Sofern Sie per Vorauskasse bezahlt haben, erfolgt die Rückerstattung auf das von Ihnen angegebene Konto.
§ 8 Untersuchungs- und Rügepflicht, Mängelhaftung
Sie sind verpflichtet, die gelieferten Produkte, sobald es nach dem üblichen Geschäftsgange tunlich ist, zu prüfen und uns erkannte Mängel unverzüglich zur Kenntnis zu bringen. Sofern Sie dies unterlassen, so gelten die Produkte als genehmigt. Die Genehmigung gilt in jedem Fall als erfolgt, sofern der Kunde nicht innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung eine schriftliche Mängelrüge erhoben hat. Mängel, die bei ordnungsmässiger Prüfung gemäss vorstehendem Absatz nicht erkennbar waren, sind dem Verkäufer unmittelbar nach der Entdeckung schriftlich zur Kenntnis zu bringen, widrigenfalls die bestellten Produkte auch hinsichtlich dieser Mängel als genehmigt gelten. Wir leisten Gewähr durch die Behebung von Mängeln. Dies geschieht nach unserer Wahl entweder durch Nacherfüllung, nämlich Beseitigung eines Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Ersetzte Produkte werden Eigentum des Verkäufers. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies gilt nicht im Falle unerheblicher Mängel. Ein Recht des Kunden auf Minderung ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich auch auf sämtliche Ansprüche, die mit den Gewährleistungsrechten konkurrieren, seien es solche aus Vertrag (Art. 97 ff. OR), Delikt (Art. 41 ff. OR), Anfechtung des Vertrages wegen Irrtum (Art. 23 ff. OR.) etc. Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels der gelieferten Sache verjähren innerhalb zwei Jahren ab Ablieferung der Sache. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Werbung, öffentliche Äusserungen und Anpreisungen des Herstellers stellen keine vertragsgemässe Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Wir als Verkäufer übernehmen keine Haftung für die Beschreibungen von Dritten, insbesondere Kunden im Rahmen der im Online-Shop, resp. unseren Social-Media Präsenzen veröffentlichten Kundenbewertungen.
§ 9 Haftung
Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen AGB abschliessend geregelt. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind. Ein Haftungsanspruch, der den Wert der Bestellung übersteigt, wird ausgeschlossen.
Der Haftungsausschluss gemäss vorstehendem Abs. 1 gilt nicht für rechtswidrige Absicht (Vorsatz) oder für grobe Fahrlässigkeit. Die bestellten Produkte dürfen nur für den vereinbarten Gebrauch verwendet werden. Für andere Gebrauchsanwendungen muss vorgängig eine schriftliche Zustimmung eingeholt werden.
Der Haftungsausschluss gemäss vorstehendem Abs. 1 gilt nicht für rechtswidrige Absicht (Vorsatz) oder für grobe Fahrlässigkeit. Die bestellten Produkte dürfen nur für den vereinbarten Gebrauch verwendet werden. Für andere Gebrauchsanwendungen muss vorgängig eine schriftliche Zustimmung eingeholt werden.
§ 10 Datenschutz
Die Miller & Beck Bodywear GmbH versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes und der einschlägigen Rechtsnormen zu beachten. Sofern vom Kunden nicht anders gewünscht, werden die anlässlich der Bestellabwicklung anfallenden Kundendaten lediglich für das Sicherstellen der Geschäftsabwicklung sowie zur Zusendung unseres Newsletters genutzt. Der Kunde erklärt sich mit dieser Nutzung seiner Daten einverstanden. Der Kunde kann der Nutzung der Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen.
§ 11 Salvatorische Klausel, Änderungsvorbehalt
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine zulässige wirksame Regelung zu ersetzen, die nach ihrem Inhalt der ursprünglichen Absicht und dem damit verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen einer Form, welche den Nachweis durch Text ermöglicht, wie namentlich Fax und E-Mail. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses. Der Verkäufer kann diese AGB jederzeit ändern. Die Änderungen werden dem Kunden per E-Mail oder auf andere geeignete Weise online bekannt gegeben. Sobald der Kunde nach der Änderung Leistungen des Verkäufers in Anspruch nimmt, stimmt er den neuen AGB konkludent zu. Die jeweils verbindliche Fassung der AGB ist unter https://www.socksandmore.ch einseh- und ausdruckbar. Anders lautende Vertragsbedingungen des Kunden, namentlich auch solche, welche der Kunde zusammen mit der Vertragsannahme für anwendbar erklärt, werden nicht Vertragsbestandteil. Sie haben nur Gültigkeit, wenn und soweit sie vom Verkäufer ausdrücklich und in schriftlicher Form akzeptiert worden sind.
§ 12 Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980. Gerichtsstand ist Willisau (LU).